Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrte Ortsvorsteher/-in,

sehr geehrte Vereine,

wir bitten Sie die geplanten Veranstaltungstermine für das Jahr 2021 (unter Verwendung des beigefügten Erhebungsbogens) uns schriftlich mitzuteilen und bis zum 05. November 2020 postalisch an die Gemeinde Reiskirchen, FD Bürgerservice & Tourismus, Schulstr. 17, 35447 Reiskirchen oder per Email an: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) zurückzusenden. Die gesammelten Termine für die Gemeinde Reiskirchen werden dann an den Landkreis Gießen weitergeleitet. Bitte vergessen Sie nicht Ihre Kontaktdaten für eventuelle Rückfragen anzugeben.

Corona-Auswirkungen machen auch vor Gemeindeverwaltung in Reiskirchen nicht halt

Leider steigen die Corona-Infektionszahlen auch im Kreis Gießen weiter drastisch an, so dass wir zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger, aber auch zum Schutz unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, das Bürgerbüro für den Publikumsverkehr erneut schließen müssen. Es ist dringend geboten, persönliche Kontakte, und damit das Infektionsrisiko, so gut es geht zu minimieren. Die Fachabteilungen konnten ohnehin während der letzten Monate nur nach Terminabsprache besucht werden.

Im Bereich der Autobahn A5 nördlich der ehemaligen Kreismülldeponie mussten in den letzten Wochen eine erhebliche Anzahl von Bäumen im Gemeindewald aus Sicherheitsgründen gefällt werden. Den hierbei entstandenen Schlagabraum bietet die Gemeinde Reiskirchen zur eigenen Aufarbeitung für Privatpersonen ab sofort an.

Für Bürgermeister Dietmar Kromm eine schmerzliche Entscheidung, aber Gesundheit Aller geht vor!

Das Bundesmeldegesetz (BMG) räumt den Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit der Eintragung einer oder mehrerer Datensperren im Melderegister ein.

Einmal jährlich hat die Meldebehörde die Einwohnerinnen und Einwohner darüber durch ortsübliche Bekanntmachung zu unterrichten.

Dabei ist zu unterscheiden zwischen Übermittlungssperren und Auskunftssperren.

1. Für eine Übermittlungssperre kann jede Bürgerin und jeder Bürger mit einem formlosen schriftlichen Antrag und ohne Angabe von Gründen der Weitergabe ihrer / seiner Daten an folgende Stellen widersprechen:

  • ● öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaft seines glaubensverschiedenen Ehegatten

(§ 42 Abs. 3 Satz 2 BMG)

  • ● Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im

Zusammenhang mit Wahlen, Abstimmungen, Bürger- und Volksbegehren auf

staatlicher und kommunaler Ebene (§ 50 Abs. 1 BMG)

  • ● Mitglieder gewählter staatlicher oder kommunaler Vertretungskörperschaften
       – Mandatsträger, Presse, Rundfunk – aus Anlass eines Alters- oder Ehejubiläums (§ 50 Abs. 5 BMG i.V.m. § 50 Abs. 2 BMG)
  • ● Adressbuchverlage (§ 50 Abs. 5 BMG i.V.m. § 50 Abs. 3 BMG)
  • ● Datenübermittlung an das Bundesamt für Wehrverwaltung (§ 36 Abs. 2 BMG)

2. Eine Auskunftssperre nach § 51 BMG wird nur auf schriftlichen Antrag und nur dann eingetragen, wenn bei der betroffenen Person Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass ihr oder einer anderen Person durch die Melderegisterauskunft eine Gefahr für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit oder ähnliche schutzwürdige Interessen erwachsen kann. Die Auskunftssperre muss besonders begründet und vor ihrer Eintragung von der Meldebehörde genehmigt werden. Sie ist zeitlich befristet und endet zwei Jahre nach Antragsdatum; sie kann auf Antrag verlängert werden.

3. Von Amts wegen werden noch folgende Sperren eingetragen:

  • ● Sperre Geburten-/ Familienbuch (§ 51 Abs. 5 Nr. 1 i. V. m. § 63 Abs. 2 Personenstandsgesetz – Transsexuelle)
  • ● Adoptionspflegeverhältnis (§ 51 Abs. 5 Nr. 2 BMG i. V. m. § 1758 BGB)

Weitere Auskünfte und Anträge für die Eintragung oben angegebener Sperren erhalten Sie im Bürgerbüro der Gemeinde Reiskirchen, Schulstr. 17, 35447 Reiskirchen.

Reiskirchen, im Oktober 2020
Der Gemeindevorstand der Gemeinde Reiskirchen
Fachbereich IV
Bürgerservice und Tourismus

Wegen der Sanierung eines Teilstücks der Verkehrsfläche, Straße und Gehweg, wird die Verbindungsstraße zwischen Bänninger Straße und Freiherr-vom-Stein-Straße sowie ein Teilbereich der Freiherr-vom-Stein-Straße (Ecke Anwesen Nr. 1 bis Bahnübergang) im OT Reiskirchen für den allgemeinen Fahrzeugverkehr in der Zeit vom 12.10.2020 bis voraussichtlich 20.11.2020 voll gesperrt.

Gute Nachrichten für gemeinnützige Organisationen und Vereine, die durch Corona in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten: Ab sofort ist die Bewerbung um Fördermittel aus dem Corona-Hilfsfonds für die Zivilgesellschaft möglich. Den Aufruf startet PHINEO – Das gemeinnützige Analyse- & Beratungshaus.

Hiermit lade ich nach § 58 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) zur 32. Sitzung der Gemeindevertretung für mit verkürzter Ladungsfrist
Mittwoch, 30.09.2020, 19:00 Uhr,
Bürgerhaus Reiskirchen, großer Saal
ein.

HessenForst und die Gemeinde bitten um noch größere Aufmerksamkeit

Der dritte Dürresommer in Folge und verschiedene Schädlinge haben unübersehbare Spuren im Wald hinterlassen. Überall sind Kahlflächen sowie kranke und abgestorbene Bäume zu sehen. Die Gefahr, die von erkennbar kranken und toten Bäumen mit ihren abgestorbenen Ästen ausgeht, ist für den aufmerksamen Waldbesucher gut erkennbar. Das sind die Orte, die man insbesondere bei windigem Wetter meidet.

Wegen einer Baumaßnahme wird die Straße „Kirchplatz“ im OT Burkhardsfelden - im Bereich des Anwesens Nr. 7 - für den allgemeinen Fahrzeugverkehr und für Fußgänger (Baumaßnahme befindet sich kurz nach dem Treppenaufgang von der Straße „Sackgasse“ kommend) voll gesperrt.

Die Maßnahme wird voraussichtlich vom 14.09.2020 bis zum 25.09.2020 andauern.

Wir bitten um Verständnis und Beachtung !!!

gez.
Der Bürgermeister
als örtliche Ordnungsbehörde